Europa muss jetzt Verantwortung übernehmen!
Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl für sich gewonnen. Obwohl wir nicht in Panik verfallen sollten, ist es in diesen ersten Momenten des Schocks wichtig, die Realität anzuerkennen.
Dieses Wahlergebnis bringt schwierige Zeiten: Für viele Menschen in den USA – insbesondere für Frauen und marginalisierte Gruppen – genauso aber auch für uns in Europa und für die Ukraine im Speziellen. Jetzt und in den kommenden Tagen gilt es für uns einmal kräftig durchzuatmen und dann den Blick auf die politische Sachlage zu legen: Unsere transatlantische Partnerschaft zu den USA bleibt ein wichtiger Anker für Frieden und Stabilität, doch Europa muss entschlossener denn je Verantwortung übernehmen. Wir stehen an einem Punkt, an dem wir stärker zusammenwachsen müssen – für eine europäische Sicherheitspolitik, die unabhängig und standhaft agiert. Europa muss seine Verteidigungsfähigkeiten ausbauen und klar Stellung gegen Bedrohungen unserer demokratischen Werte beziehen.
Besonders im Klimaschutz ist nun europäische Führung gefragt. Wir können nicht darauf warten, dass sich die USA erneut zur globalen Verantwortung bekennen. Ich erwarte von der EU-Kommission und allen Mitgliedstaaten ein klares Bekenntnis zu den vereinbarten Zielen und Maßnahmen. Nach diesem Wahlergebnis ist die Welt fragiler geworden, und genau deshalb müssen wir uns der politischen Verantwortung stellen. Stabile und sachliche Regierungsarbeit ist entscheidender denn je.
Ich hoffe, dass spätestens jetzt auch in unserer Koalition das alle verstanden haben.