Am Donnerstag, dem 01.12.2022., habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zum Beschluss der Änderung des Tierarzneimittelgesetzes eine Rede gehalten. Hier kann die Videoaufzeichnung angesehen werden – außerdem nachfolgende die Rede im Wortlaut.
Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon 2050 könnten weltweit knapp 10 Millionen Menschen an den Folgen von Antibiotikaresistenzen sterben, warnt die WHO. Zum Vergleich: Bislang sind ungefähr 6,6 Millionen Menschen weltweit an den Folgen von Covid-19 gestorben. Das Problem ist drastisch, und wir dürfen es nicht weiter ignorieren.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Jeder Einsatz von Antibiotika fördert das Risiko zur Resistenzbildung. Darum ist es absolut unverantwortlich, dass gesunden Tieren immer noch mehr Antibiotika gegeben werden als kranken Menschen. Damit muss dringend Schluss sein!
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört! Hört!)
Wir bringen heute ein Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes auf den Weg, um einen ersten wichtigen Schritt zu tun hin zu einer konsequenten Reduzierung von Antibiotika in der Tierhaltung. Wir werden einige wichtige Neuerungen auf den Weg bringen: Wir werden mehr Transparenz schaffen. Wir werden ein neues Benchmarking-System einführen. Wir werden den Vollzug in den Ländern stärken. Und, ganz besonders wichtig, wir werden endlich ein stärkeres Augenmerk auf die für uns in der Humanmedizin so wichtigen Reserveantibiotika legen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Artur Auernhammer [CDU/CSU]: Sie werden die Tierhaltung abschaffen!)
Außerdem werden wir das Ziel des European Green Deals – bis 2030 50 Prozent weniger Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft – gesetzlich verankern. An diesem Ziel werden wir uns messen lassen müssen. Darum ist es nur richtig, dass wir schon in drei Jahren eine erste Evaluierung der Maßnahmen haben werden.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD und des Abg. Lars Lindemann [FDP])
Nichtsdestotrotz muss ich am Ende meiner Rede Folgendes ansprechen: Wir wissen, dass aktuell nur der strukturelle und massive Einsatz von Antibiotika viele Tierhaltungsbetriebe in Deutschland am Laufen hält.
(Artur Auernhammer [CDU/CSU]: Böswillige Unterstellung!)
Dieses Problem werden wir nur dann nachhaltig lösen, wenn wir uns politisch damit befassen, wie wir endlich den Um- und Abbau der Tierhaltung voranbringen.
(Artur Auernhammer [CDU/CSU]: „Abbau der Tierhaltung“! – Zuruf des Abg. Dieter Stier [CDU/CSU])
Dafür werden wir in den nächsten Jahren kämpfen.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
